Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 22.02.1996 - 12 L 6849/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Art. 16a Abs. 1 GG; § 51 Abs. 1 AuslG
Politische Verfolgung; Sicherheit vor Verfolgung; Sri Lanka; Tamilen; Persönliche Bindungen; LTTE; Sicherheit vor existentieller Gefährdung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Politische Verfolgung; Sicherheit vor Verfolgung; Sri Lanka; Tamilen; Persönliche Bindungen; LTTE; Sicherheit vor existentieller Gefährdung
Verfahrensgang
- VG Hannover, 26.03.1987 - 9 A 283/86
- OVG Niedersachsen, 22.02.1996 - 12 L 6849/94
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 15.07.1997 - 9 C 2.97
Existenzminimum - Inländische Fluchtalternative - Gegenterror - Verfolgungsdichte …
Insoweit werde auf die Ausführungen im Urteil des Senats vom 22. Februar 1996 - 12 L 6849/94 - verwiesen.Hierzu rügt die Revision mit Rechte daß das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 22. Februar 1996 - 12 L 6849/94 - einen mit Bundesrecht unvereinbaren Maßstab zugrunde gelegt hat.
- OVG Niedersachsen, 19.09.1996 - 12 L 2005/96
Gruppengerichtete Verfolgung; Sri Lanka; Tamilen; Keine Rückkehr in …
Für tamilische Volkszugehörige ist an Orten, die als inländische Fluchtalternative in Betracht zu ziehen sind - vorzugsweise der Süden und Westen Sri Lankas -, ein menschenwürdiges Existenzminimum gewährleistet (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung hierzu, s. etwa das Urt. v. 22.2.1996 - 12 L 6849/94 -). - BVerwG, 27.01.1997 - 9 B 510.96
Tamilen im Norden Sri Lankas als eine Gruppenverfolgung - Ausübung von …
Die von der Beschwerde weiter erhobene Rüge, das Berufungsgericht sei durch die Bezugnahme auf Ausführungen zur hinreichenden Sicherheit vor erneuter Verfolgung in seinem früheren Urteil vom 22. Februar 1996 - 12 L 6849/94 - von der Rechtsprechung des erkennenden Senats abgewichen, rechtfertigt die Zulassung der Berufung ebenfalls nicht. - BVerwG, 31.07.1997 - 9 B 22.97
Entscheidung über die Gefahrlosigkeit der Rückkehr von über 35 Jahre alten …
Bereits in dem ebenfalls in Bezug genommenen Urteil vom 22. Februar 1996 - 12 L 6849/94 - hatte das Berufungsgericht ausgeführt, daß die Razzien und Verhaftungsaktionen sich regelmäßig auf die jungen Männer der tamilischen Volksgruppe im "kampffähigen Alter" erstreckten (UA S. 18, 21), weil diese leicht in den Verdacht gerieten, LTTE-Kämpfer zu sein (UA S. 24); in dieser Gruppe würden wegen der in Sri Lanka herrschenden "LTTE-Phobie" auch die potentiellen Attentäter vermutet (UA S. 25).